Beratungseinsatz zur Saatgutgesetzgebung und Etablierung der institutionellen Strukturen

Die Förderung der Saatgutwirtschaft wird seitens der mongolischen Projektpartner wie z. B. dem MELL und dem IPAS als eine prioritäre Aufgabe zur Entwicklung des mongolischen Ackerbaus gesehen. Die während der sozialistischen Regierungszeit vorhandenen institutionellen Strukturen zur Sortenprüfung, Sortenzulassung und Saatgutvermehrung haben sich weitestgehend aufgelöst. Die mongolische Regierung ist daher bestrebt, diegesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Saatgutsektors den aktuellen Erfordernissen und Bedürfnissen des Saatgutmarktes und seinen Akteuren (u. a. Züchter, Saatgutvermehrer und Landwirte) anzupassen und somit die inländische Versorgung mit qualitativ hochwertigem Saatgut zu verbessern.

Das DMKNL hat in Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundessortenamt die Arbeitsgruppe „Saatgutgesetz“ des MELL bei der Formulierung eines neuen Saatgut- und Sortenschutzgesetzes beraten und vorliegende Gesetzesentwürfe kommentiert. Im Zusammenhang mit dem Entwurf zum neuen Saatgutgesetz sind im MELL und bei anderen Akteuren im mongolischen Saatgutsektor zudem zahlreiche Fragen zu den institutionellen Rahmenbedingungen aufgekommen. Darüber hinaus hat das MELL den Wunsch geäußert, sich mit internationalen Fachkräften über Fragen des Sortenschutzes und einer möglichen UPOV-Mitgliedschaft auszutauschen.

Daher hatten wir in dem Zeitraum vom 05.-07.11.2018 Frau Dr. Yolanda Huerta vom UPOV und Herrn Dr. Stefan Haffke vom Bundessortenamt als internationale Experten für Saatgutgesetzgebung und Aufbau von Saatgutsystemen in die Mongolei eingeladen. Die Zielsetzung des diesmaligen Einsatzes bestand darin, mit dem MELL und Mitgliedern der Arbeitsgruppe den aktuellen Entwurf des Saatgutgesetzes zu diskutieren und u. a. den Gesetzentwurf mit den UPOV-Richtlinien zu harmonisieren und ihn internationalen Standards anzunähern.

Trotz der kurzen Zeit konnten unsere Experten mit verschiedenen Saatgutexperten aus Forschungseinrichtungen, Aufsichtsbehörden, Privatwirtschaft sowie mit politischen Entscheidungsträgern des MELL zahlreiche interessante und intensive Fachgespräche über die zukünftigen institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen des mongolischen Saatgutsektors führen und gaben Empfehlungen zum Aufbau und zur Stärkung der institutionellen Strukturen.